In Bayern sind die erste Prognosen draußen: CSU 35.5%, Grüne 18.5%, FreieWähle 11.5%, AfD 11.0%, SPD 10.0%, FDP 5.0%, Linkspartei 3.5%. Auf den ersten Blick ist klar: Die „Volksparteien“ CSU und SPD und haben massiv an Zustimmung verloren, die CSU hat ihre absolute Mehrheit verloren. Doch das heißt… More Source Read more →
Krieg in Syrien, tote Schulinder im Jemen, Säbelrasseln der NATO an der russischen Grenze – aktuell herrscht auf der ganzen Welt Krieg. Jeden Tag lesen wir neue Nachrichten über weitere Konflikte. Immer mehr Tote, immer mehr Flüchtlinge, mehr Soldaten – aber weniger Frieden. Insbesondere die Situation zwischen den NATO-Staaten und Russland spitzt sich immer weiter zu. Warum gibt es Krieg?… Read more →
Ein mehrere hundert Personen starker gewalttätiger Mob aus Wutbürgern und Nazi-Hools, der Menschen mit ausländischen Wurzeln durch die Stadt jagt – ein Tag drauf 8.000 Rechte, die von der Polizei unkontrolliert durch die Stadt ziehen. Die Szenen in #Chemnitz zeigen eindrücklich was passiert, wenn man rechte Umtriebe nicht entschieden bekämpft! Während deutsche Behörden damit beschäftigt sind, Presseberichterstattung über rechte Aufmärsche… Read more →
Das Urteil steht fest. Lebenslange Haft für Beate Zschäpe ohne anschließende Sicherheitsverwahrung. Angeklagt ist sie wegen Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung und als Mittäterin bei 9 Morden, 2 Bombenanschlägen, 15 Raubüberfällen und 2 Mordanschläge auf Polizistinnen. Bei den Nebenangeklagten lautet das Urteil schuldig zur Beihilfe der Morde. Für Carsten S. bedeutet das 3 Jahre Haft und für Wohlleben ganze 10 Jahre… Read more →
Heute soll der NSU Prozess mit einer Urteilsverkündung zu Ende gebracht werden. Nach 5 Jahren Verhandlung sollte man denken, dass nicht nur alle offenen Fragen geklärt sind, sondern zukünftig aus den Verbrechen des faschistischen Netzwerkes gelernt werden sollte und organisiert gegen jeglichen rassistischen Terror entgegengetreten werden sollte. Doch der Rückblick auf den Prozess lässt anderes ahnen… Die Bundesanwaltschaft beschränkt sich… Read more →
Ginge es nach dem neuen Bundesinnenmininster aka „Heimatminister“ Seehofer (CSU), gäbe es baldmöglichst ein neues bayrisches Polizeigesetz. Die bayerische Polizei soll mit geheimdienstlicher Rechte ausgestattet werden. Darunter fallen Unbeschränkte Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen inklusive computergestützter Auswertung und Einsatz von Drohnen Einschränkungen des Wohnorts Einsatz von verdeckten Ermittlern und bezahlten Spitzeln, auch in Wohnung, Privatleben und Internet, teilweise ohne richterlichen… Read more →
Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjungend (SDAJ) zum Ergebnis der Bundestagswahlen 2017 Faschistoide AfD im Parlament 12,6 % für die rassistische, völkische und faschistoide AfD; das ist das mediale Thema seit Schließung der Wahllokale gestern um 18 Uhr. Doch auch in den letzten Wochen waren viele Leitmedien damit beschäftigt die AfD als „Alternative“ zur Merkel-Regierung aufzubauen und die Aussicht auf den… Read more →
Interview über die Solidaritätsaktion von Nürnberger BerufschülerInnen für ihren afghanischen Mitschüler Asef Jonas (24) macht an der B11 in Nürnberg eine Ausbildung zum Zimmerer. Moritz (26) kennt das Berufschulzentrum in Schoppershof noch aus eigenen Ausbildungszeiten. Beide waren vor Ort, als die Polizei in Asefs Schule kam, um ihn nach Afghanistan abzuschieben. Wir haben mit ihnen und Michael, Asefs Anwalt, gesprochen.… Read more →
Das sogenannte Sonnenblumenhaus steht bis heute. Es hat seinen Namen von einer großflächigen Verzierung der seitlichen Hausfassade in Form dreier großer Sonnenblumen. Im August vor 25 Jahren befand sich in dem Gebäudekomplex neben regulären Mietwohnungen auch die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAst), das damals einzige Aufnahmelager für Asylsuchende in Mecklenburg-Vorpommern mit einer Kapazität von etwa 250 Betten, sowie ein Wohnheim… Read more →
Stralsund, 1. Mai 2017: Während eine NPD-Demonstration ungehindert durch die Innenstadt laufen kann, werden hundert GegendemonstrantInnen über acht Stunden lang von der Polizei eingekesselt. Unter ihnen sind 42 Minderjährige. Dieses Beispiel ist kein Einzelfall. Es vergeht kaum ein Tag, an dem es kein einseitiges Agieren von Polizei und Staatsanwaltschaft, keine Angriffe von Faschisten auf AntifaschistInnen gibt. Die Opfer dieser Angriffe… Read more →