„Auf einer Pritsche Feuer gefangen, angekettet in unserem Land“ (POSITION #01/19) WAS PASSIERT AUF DER POLIZEIWACHE DESSAU? [UPDATE: Mittlerweile hat auch der Landtag von Sachsen-Anhalt beschlossen, den Tod von Oury Jalloh zu vertuschen. Der Linkspartei-Antrag, mit dem ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss den Fall nochmal untersuchen sollte, bekam keine Zustimmung von den Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und AfD] Die Generalstaatsanwaltschaft hat… Read more →
Post von der SDAJ (POSITION #5/18) DER OFFENE BRIEF AN ROBERT HABECK, CO-VORSITZENDER DER GRÜNEN Hallo Robert, nachdem du dich vor zehn Jahren vom Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein zum Umweltminister ,,hochgeackert“ hast, bist du nun ganz oben angekommen. Seit Anfang diesen Jahres darfst du dich Bundesvorsitzender der umweltliebenden Partei Bündnis 90/Die Grünen nennen. Moment mal, Umweltliebe und die Grünen? Da war… Read more →
Vor 95 Jahren: Auflösungen von Arbeiterregierungen durch die Reichs-SPD (POSITION #5/18) WAS 1923 GESCHAH UND WAS WIR DARAUS LERNEN KÖNNEN 1923 befand sich das Deutsche Reich in einer tiefen Krise. Nachdem die Entente der Ansicht war, dass die vom Deutschen Reich gezahlten Reparationszahlungen nicht mehr „angemessen“ seien, besetzten französische und belgische Truppen Anfang des Jahres das entmilitarisierte Rheinland. Daraufhin rief… Read more →
Interview mit Stanislaw Retinskij, Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik (DVR) Frage: Die Donezker Volksrepublik (DVR) hat sich 2014 von der Ukraine abgespalten. Warum? Stanislaw: Die Proteste im Donbass sind eine Antwort auf den „Euromaidan“. Gerade die Ereignisse in Kiew haben den Donbass, der sich in den letzten 25 Jahren fast nicht politisch geäußert hat, geweckt.… Read more →
In Bayern sind die erste Prognosen draußen: CSU 35.5%, Grüne 18.5%, FreieWähle 11.5%, AfD 11.0%, SPD 10.0%, FDP 5.0%, Linkspartei 3.5%. Auf den ersten Blick ist klar: Die “Volksparteien” CSU und SPD und haben massiv an Zustimmung verloren, die CSU hat ihre absolute Mehrheit verloren. Doch das heißt… More Source Read more →
Krieg in Syrien, tote Schulinder im Jemen, Säbelrasseln der NATO an der russischen Grenze – aktuell herrscht auf der ganzen Welt Krieg. Jeden Tag lesen wir neue Nachrichten über weitere Konflikte. Immer mehr Tote, immer mehr Flüchtlinge, mehr Soldaten – aber weniger Frieden. Insbesondere die Situation zwischen den NATO-Staaten und Russland spitzt sich immer weiter zu. Warum gibt es Krieg?… Read more →
Ein mehrere hundert Personen starker gewalttätiger Mob aus Wutbürgern und Nazi-Hools, der Menschen mit ausländischen Wurzeln durch die Stadt jagt – ein Tag drauf 8.000 Rechte, die von der Polizei unkontrolliert durch die Stadt ziehen. Die Szenen in #Chemnitz zeigen eindrücklich was passiert, wenn man rechte Umtriebe nicht entschieden bekämpft! Während deutsche Behörden damit beschäftigt sind, Presseberichterstattung über rechte Aufmärsche… Read more →
Das Urteil steht fest. Lebenslange Haft für Beate Zschäpe ohne anschließende Sicherheitsverwahrung. Angeklagt ist sie wegen Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung und als Mittäterin bei 9 Morden, 2 Bombenanschlägen, 15 Raubüberfällen und 2 Mordanschläge auf Polizistinnen. Bei den Nebenangeklagten lautet das Urteil schuldig zur Beihilfe der Morde. Für Carsten S. bedeutet das 3 Jahre Haft und für Wohlleben ganze 10 Jahre… Read more →
Heute soll der NSU Prozess mit einer Urteilsverkündung zu Ende gebracht werden. Nach 5 Jahren Verhandlung sollte man denken, dass nicht nur alle offenen Fragen geklärt sind, sondern zukünftig aus den Verbrechen des faschistischen Netzwerkes gelernt werden sollte und organisiert gegen jeglichen rassistischen Terror entgegengetreten werden sollte. Doch der Rückblick auf den Prozess lässt anderes ahnen… Die Bundesanwaltschaft beschränkt sich… Read more →
Ginge es nach dem neuen Bundesinnenmininster aka “Heimatminister” Seehofer (CSU), gäbe es baldmöglichst ein neues bayrisches Polizeigesetz. Die bayerische Polizei soll mit geheimdienstlicher Rechte ausgestattet werden. Darunter fallen Unbeschränkte Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen inklusive computergestützter Auswertung und Einsatz von Drohnen Einschränkungen des Wohnorts Einsatz von verdeckten Ermittlern und bezahlten Spitzeln, auch in Wohnung, Privatleben und Internet, teilweise ohne richterlichen… Read more →