Die Landesregierung NRW hat von Anfang an gezeigt, um was es ihr mit dem neuen Versammlungsgesetz geht: Demokratischen und fortschrittlichen Protest gegen die Politik dieses Staates schwächen und verhindern. Die erste landesweite Großdemonstration am 26.06. in...
Unsere Bundesvorsitzende Andrea hat zum 10 Jährigen Jubiläum der "Selbstenttarnung" des NSU einen Beitrag auf unserem Instagram Profil veröffentlicht. Der weckte das Interesse der beiden Macher des Podcasts "Kommunisten Kneipe" Die kleine aber feine Ausgabe der...
Anti-Antifa Einheitsfront: Verfassungsschutz, Neonazis, Innenminister, Polizei Der Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) möchte prüfen, welche Antifagruppen man verbieten kann und welche seiner Einschätzung nach weiter frei agieren sollen. Unterschieden wird da...
In Berlin dürfen Rassisten und Faschisten frei laufen, ihre Lügen propagieren und können ungehindert gegen Auflagen verstoßen. Bei Verstößen ähnlicher Auflagen während der 1. Mai Kundgebungen wurden selbige aufgelöst, Personen wurden angezeigt und die Polizei schritt...
Am Mittwoch wurde in Wien eine linke Frauendemonstration von Mitgliedern der türkischen faschistischen Organisation "Graue Wölfe" attackiert. Es ist nicht das erste Mal, dass es in diesem Jahr zu einem solchen Angriff in Wien kam. Schon am 1. Mai wurde die...
Unter dem Titel „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ beschlossen Bundestag und Bundesrat vorgestern und gestern eine enorme Verschärfung des Asylrechts. Die Große Koalition setzt somit mit freundlicher Unterstützung der Grünen auf eine Flüchtlingspolitik der...
Tausende Menschen sind im ersten Halbjahr 2015 beim Versuch gestorben, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen bei dem Versuch Armut, Verfolgung oder Krieg zu entkommen. Diejenigen, die es nach Deutschland schaffen, werden in Turnhallen und Zeltstädten...
Gestern sind 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken und zwei Flüchtlingsheime in Deutschland haben gebrannt. Informationen dazu findet man nur bedingt, öffentlich wird sich, wenn überhaupt an dem Fall Tröglitz abgearbeitet. Der Brand in der Flüchtlingsunterkunft in...
Interview mit Mischa Aschmoneit POSITION: Das UZ-Pressefest ist das Fest der DKP-Zeitung Unsere Zeit. Warum seid ihr als IL auf dem Fest vertreten? Mischa: Meine Gruppe, see red! Interventionistische Linke Düsseldorf, organisiert dort u.a. zusammen mit der Assoziation...
Jugendliche werden von AfD-Mitglied angegriffen Am 21.05.14 wurden, während eines Infostandes der Alternative für Deutschland (AfD), zwei Antifaschisten, darunter auch ein Mitglied der SDAJ, mit Reizgas angegriffen. Kurz vorher hatten die Jugendlichen Konfetti vor dem...