Die Gletscher schmelzen, die Ozeane brodeln aber keine Sorge, die Profite sind nicht gefĂ€hrdet! Jetzt ist es amtlich: 2023 war ein Hitzerekordjahr und schlimmer â in keinem Jahr seit Beginn der Messungen war unser Planet so nah an der 1,5 Grad Schwelle wie 2023. Der...
Die Krankenhausreform
Ein Schlag ins Gesicht fĂŒr uns alle! Die Regierung plant, die KrankenhĂ€user hierzulande komplett auf den Kopf zu stellen. Die Kliniken sollen in 3 Gruppen kategorisiert werden: Grundversorger, Schwerpunktversorger und "Maximalversorger" wie Unikliniken. Neue PlĂ€ne,...
Proteste in Santiago – SolidaritĂ€t mit dem sozialistischen Kuba!
In den letzten zwei Tagen sind in Santiago im östlichen Cuba einige Dutzend Menschen auf die StraĂe gegangen, weil es in letzter Zeit vermehrt zu StromausfĂ€llen und Problemen in der Infrastruktur kam. Die bĂŒrgerlichen Medien in Deutschland ĂŒberschlagen sich und...
Wir wollen nicht zum Krieg erzogen werden!
Ăberall sehen wir Werbung fĂŒr die Bundeswehr auf Plakaten, auf StraĂenbahnen oder auf YouTube. Lautstark fordern Politiker die WiedereinfĂŒhrung der Wehrpflicht, AufrĂŒstung, Atombomben und ein kriegstĂŒchtiges Deutschland vom Krankenhaus bis zum Hörsaal und...
BaföG – reformiert oder deformiert?
Essen, trinken, heizen Studierende weniger als andere Menschen? Könnte man angesichts dessen meinen, was die Bundesregierung als groĂe BAföG-Reform verkaufen will: Eine einmalige Studienstarthilfe fĂŒr bestimmte Studierende eine Erhöhung der ElternfreibetrĂ€ge um 5% und...
Free Assange!
Diese Woche begannen erneute Verhandlungen ĂŒber die Zukunft von Julian Assange vor dem Obersten Gericht in GroĂbritannien. Es ist die letzte Gelegenheit des Wikileaks-GrĂŒnders, sich gegen seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten zu wehren. Im April 2019 wurde...
Hanau ist kein Einzelfall: Der Staat in MittÀterschaft!
Der rassistische Anschlag von Hanau jÀhrt sich heute zum vierten Mal. Neun Menschen wurden am 19.02.2020 ermordet, der TÀter war ein polizeibekannter Nazi . Vier Jahre sind vergangen, in denen es weder echte AufklÀrung der TatumstÀnde noch nennenswerte Reformen der...
Mehr Rechte fĂŒr den Verfassungsschutz: Wehrhafte oder antidemokratische Gesetze?
Der Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse bekommen. Ein Papier des Innenministeriums fordert mehr Rechte fĂŒr den VS zur Ăberwachung, bei gleichzeitiger VerschĂ€rfung der Berufsverbote. Die PrĂ€sidenten des Verfassungsschutzes waren seit seiner GrĂŒndung ehemalige...
HĂ€nde weg von Rafah! Frieden fĂŒr PalĂ€stina!
Die israelische Armee plant eine Bodenoffensive gegen die palĂ€stinensische Stadt Rafah. In der Stadt leben zurzeit rund 1,3 Millionen Menschen, davon fast eine Million GeflĂŒchtete, viele von ihnen Frauen und Kinder. Sie haben keinen Ort mehr, an den sie gehen können,...
NĂ€chster Kriegseinsatz fĂŒr die Bundeswehr: âSelbstverteidigungâ im Roten Meer
Vom deutschen Wirtschafts- und AuĂenministerium wurde Besorgnis geĂ€uĂert, dass âunser Wohlstandâ in Gefahr wĂ€re. Daher heiĂt die Ampel die Angriffe der NATO-Staaten auf den Jemen gut und nennt sie das ânaturgegebenen Recht auf individuelle und kollektive...