Gescheiterter Entspanner

Eine Zwischenbilanz des Wirkens von Wladimir Putin

Ein Beitrag für POSITION von Reinhard Lauterbach. Er ist Jahrgang 1955, studierter Slawist und Historiker. Nach 26 Jahren bei verschiedenen ARD-Sendern ist er seit 2013 Osteuropakorrespondent der Tageszeitung „Junge Welt“.
Ein Beitrag für POSITION #4/17 von Reinhard Lauterbach. Er ist Jahrgang 1955, studierter Slawist und Historiker. Nach 26 Jahren bei verschiedenen ARD-Sendern ist er seit 2013 Osteuropakorrespondent der Tageszeitung „Junge Welt“.

Der Philosoph Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831), einer der Lehrer von Karl Marx, hat den französischen Kaiser Napoleon I. einmal als „Weltgeist zu Pferde“ bezeichnet. Gemeint war damit: ein Politiker, der die historischen Herausforderungen für sein Land verstand und die ihm zur Verfügung stehenden politischen und militärischen Mittel nutzte, entsprechend zu handeln. Auch wenn es peinlich klingt: Wladimir Putin kann man für das heutige Russland ein ähnliches Zeugnis ausstellen.
Er ist die historische Figur, die – soviel kann und muss man sagen, auch ohne vom Kreml dafür irgendwelche Honorare zu bekommen – dafür gesorgt hat, dass Russland heute nicht mehr das desolate und heruntergekommene Land ist, als das er es 2000 übernommen hat. Verschiedene objektive Bedingungen, vor allem hohe Rohstoffpreise, haben anfangs dabei geholfen, aber das ändert nichts an der historischen Leistung. Sie war objektiv erforderlich, aber sie brauchte einen, der sie durchsetzte.

Silvester 2000: Krönung
Putin war dabei nie ein Gegner der „Reformer“, die Russland in den 1990er Jahren zugrunde richteten. Er sah – und sieht – keine Alternative dazu, dass Russland nach den Prinzipien des Kapitalismus wirtschaftet. In den Kreml kam er auf Initiative des „Paten von Moskau“, Boris Beresowski, eines Oligarchen, der zum engsten Umfeld von Boris Jelzin gehörte und sich im Zuge der Privatisierung der sowjetischen Volkswirtschaft selbst schamlos bereichert hatte.
Die Krönung von Putins Karriere war schließlich in der Silvesternacht 2000 die Ernennung zum Nachfolger durch den mühsam seine Zunge kontrollierenden Boris Jelzin. Putin war als Klon gedacht, der mit seiner KGB-Vergangenheit die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) neutralisieren und den von dieser gestützten Ministerpräsidenten Jewgenij Primakow absägen sollte. Primakow hatte im März 1999 als Ministerpräsident auf die Nachricht vom Angriff der NATO auf Serbien hin sein Regierungsflugzeug, mit dem er zu einem offiziellen Besuch in die USA unterwegs war, über dem Atlantik zur Rückkehr nach Moskau veranlasst. So einen konnte man in Washington nicht brauchen.

Partner auf Augenhöhe?
Putin erschien dabei anfangs im Vergleich zu Primakow als ein vergleichsweise „kompatibler“ Kandidat. Seine erste Amtshandlung als amtierender Präsident bestand darin, eine allgemeine Amnestie für Boris Jelzin zu unterzeichnen und diesen damit auch vor einem Strafverfahren wegen seines Vorgehens gegen das russische Parlament mit Hilfe von Panzern und Fallschirmjägern im Herbst 1993 zu schützen.
Gegenüber dem Westen setzte Putin anfänglich auf Angebote zur Kooperation. 2001 war er der erste ausländische Politiker, der nach den Anschlägen auf das World Trade Center US-Präsident George W. Bush anrief und ihm die Solidarität Russlands gegen den „Terrorismus“ zusicherte.
Zu Unrecht vergessen ist seine zwei Wochen später, am 25. September 2001, in deutscher Sprache gehaltene Ansprache vor dem Bundestag. Darin rief er zur Begründung einer gleichberechtigten Partnerschaft zwischen Russland und dem Westen auf, von der Sicherheitspolitik bis zur Wirtschaft.

Westliche Wertegemeinschaft
Aber das war bei der NATO nicht vorgesehen. Das US-gesteuerte Militärbündnis quittierte Putins Werben um eine Aufnahme Russlands als gleichberechtigtes Mitglied in die „westliche Wertegemeinschaft“ mit mehreren Erweiterungsrunden bis an die russischen Grenzen. 2008 konnte Putin die NATO noch von einer Aufnahme Georgiens mit einem kurzen Krieg und der Abspaltung von Abchasien und Südossetien „abschrecken“; in der Ukraine-Frage ist die Auseinandersetzung derzeit offen.
2007 „schockierte“ Putin die westliche Diplomatenszene mit einer Rede auf der Münchener „Sicherheitskonferenz“, in der er den westlichen Drang zu einseitigem Handeln unter Missachtung des Völkerrechts in geschliffenen Worten in der Luft zerriss. In seinen dieses Jahr veröffentlichten Interviews mit dem US-Filmemacher Oliver Stone machte Putin keinen Hehl aus seiner Verbitterung, dass alle seine Avancen vom Westen ignoriert worden seien.

Dieser Artikel ist aus unserem Magazin POSITION, Ausgabe #4/17. Du kannst das Heft einzeln bestellen (1,70€) oder abonnieren (ab 10€/Jahr): position@sdaj.org
Dieser Artikel ist aus unserem Magazin POSITION, Ausgabe #4/17. Du kannst das Heft einzeln bestellen (1,70€) oder abonnieren (ab 10€/Jahr): position@sdaj.org

Position relativer Stärke
Putin ist sicherlich immer noch an einer Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen interessiert; er weiß, dass der Rüstungswettlauf der 70er und 80er Jahre die Sowjetunion ökonomisch ruiniert hat. Aber die Erfahrung hat ihn gelehrt, dass dies nur funktioniert, wenn Russland mit dem Westen aus einer Position wenigstens relativer Stärke verhandelt.
Umgekehrt gilt: Für die USA ist das einzige Russland, mit dem sie zusammenzuarbeiten bereit sind, eines wie in den 90er Jahren, chancenlos und politisch nicht ernstzunehmen. Also das, was die Oligarchenklasse selbst, indem sie einen wie Putin lanciert hat, als langfristig unhaltbar anerkannt hat. Inzwischen hat diese Klasse etwas zu verlieren und damit Interesse an einer Rechtsordnung, die ihre Interessen institutionell schützt und nicht mehr nach den Mafia-Methoden der 90er Jahre, die letztlich von dem Zufall abhingen, wessen Killer schneller schoss.

Objektiver Konflikt
Damit hat der Gegensatz zwischen Russland und den USA alle Merkmale eines objektiven Konflikts jenseits von allem, was Politiker persönlich wollen oder wünschen können. Russland als Staat, der den Norden des eurasischen Kontinents faktisch und nachhaltig kontrolliert, ist für die USA nicht akzeptabel, ob unter sozialistischem oder kapitalistischem Vorzeichen; umgekehrt ist die Pseudostaatlichkeit Russlands in den 1990er Jahren, wie sie Washington recht wäre, selbst für die russischen Oligarchen keine Geschäftsbedingung mehr. Daher kommt das im wesentlichen geräuschlose Arrangement der meisten ihrer Vertreter mit Putin Anfang der Nullerjahre.
In Russland genießt Putin nach wie vor hohe Popularitätswerte von um die 80 Prozent. Der Grund ist vor allem die unter seiner Regierung eingetretene wirtschaftliche und soziale Stabilisierung der Nullerjahre. Wenn er 2018 noch einmal für eine vierte Amtszeit antritt, kann er nochmals von diesem Erbe zehren. Aber seine wirkliche Prüfung wird darin bestehen, ob er die sozial halbwegs gerechte Krisenbewältigung, die er nach außen verkündet, auch wirklich durchsetzen kann.

Reinhard Lauterbach