Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU Markus Söder (CSU) ist zufrieden. „Das ist ein gutes Ergebnis. Es gibt endlich Steuersenkungen. Der Soli wird abgebaut. Außerdem wird die Zuwanderung wirksam begrenzt und Abschiebungen erleichtert.“ Damit...
Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjungend (SDAJ) zum Ergebnis der Bundestagswahlen 2017 Faschistoide AfD im Parlament 12,6 % für die rassistische, völkische und faschistoide AfD; das ist das mediale Thema seit Schließung der Wahllokale gestern um 18 Uhr....
Theorie-Reihe „ABC des Kommunismus“ Parlamentarismus – das bezeichnet erstmal nur ein politisches System, in dem eine in regelmäßigen Abständen gewählte Versammlung (eben ein Parlament) die Gesetzgebung bestimmt. Die Kritik am Parlamentarismus spielt in linken,...
https://www.youtube.com/watch?v=7gmJYVbC8WE Hast du auch das Gefühl, dass „die Politik“ nichts für dich tut? Einmal alle vier Jahre kommt eine Unruhe auf: PolitikerInnen treten in Talk-Shows auf und lächeln uns künstlich von Pappschildern auf den Straßen...